Die kürzliche Genehmigung in Kalifornien eines Gesetzentwurfs über Krypto zielt darauf ab, das Management und die Akzeptanz digitaler Vermögenswerte zu revolutionieren, was bedeutende Neuerungen für Nutzer und Betreiber mit sich bringt.
Das Staatsparlament hat nämlich einstimmig das Assembly Bill 1052 (AB 1052) verabschiedet, das genaue Regeln für die Verwahrung, Nutzung und Einziehung von inaktiven digitalen Vermögenswerten durch die Exchanges einführt.
Diese Initiative könnte einen historischen Wandel in der US-amerikanischen Gesetzgebung markieren, mit bedeutenden Auswirkungen auf das Krypto-Ökosystem auf kurze und mittlere Sicht.
Die Auswirkungen auf die Legalität von Zahlungen in Krypto
Laut dem neuen AB 1052 wird Kalifornien seine Gesetze zu nicht beanspruchten Vermögenswerten auch auf digitale Vermögenswerte ausweiten, einschließlich Krypto wie Bitcoin, wenn die Nutzer mindestens drei Jahre lang keine Aktivitäten auf ihrem Konto durchführen.
Diese Aktivitäten, die als „Eigentumsinteressehandlungen“ definiert sind, umfassen Kauf- oder Verkaufsaktionen, Einzahlungen, Abhebungen oder auch einfache Zugriffe auf das Konto.
Wenn innerhalb dieses Zeitraums keine Aktion erfolgt, kann der Staat Maßnahmen ergreifen, um Besitz von diesen Vermögenswerten zu ergreifen, die an einen vom Staat selbst ausgewählten lizenzierten Verwahrer übertragen werden.
Dieser Ansatz zielt darauf ab, zu verhindern, dass inaktive Krypto verloren gehen oder ohne Genehmigung verkauft werden, wobei der ursprüngliche Wert der Assets respektiert wird.
Folglich, wenn Bitcoin oder andere nicht beanspruchte digitale Währungen in die Hände der öffentlichen Verwaltung gelangen, werden sie nicht liquidiert, sondern in ihrem nativen Format aufbewahrt, bis der rechtmäßige Eigentümer sie anfordert.
Ein weiteres wichtiges Kapitel, das durch das AB 1052 eingeführt wurde, betrifft die Akzeptanz von Krypto als Zahlungsmethode.
Das Gesetz wird es Privatpersonen und Unternehmen in Kalifornien offiziell erlauben, Krypto für Waren und Dienstleistungen zu akzeptieren, wodurch ein noch wenig regulierter, aber schnell wachsender Markt geregelt wird.
Allerdings müssen alle Personen oder Einheiten, die im Geschäft mit digitalen Vermögenswerten tätig werden möchten, über eine vom Department of Financial Protection and Innovation ausgestellte Lizenz verfügen, es sei denn, sie genießen eine spezifische Ausnahme.
Diese Bestimmung spiegelt die zunehmende staatliche Aufmerksamkeit für den Schutz der Nutzer, die Transparenz und die Sicherheit der Transaktionen wider. Darüber hinaus schafft sie einen Rechtsrahmen, der die Innovation mit klaren Prinzipien der Kontrolle und Legalität in Einklang bringt.
Gesetzgebungsverfahren und Zeitrahmen
Die Abstimmung in der California State Assembly am 3. Juni endete mit einem klaren Ergebnis: 78 Stimmen dafür, keine dagegen. Nun geht der Gesetzentwurf an den Senat des Staates, wo er geändert, genehmigt oder abgelehnt werden kann.
Im Falle eines positiven Ergebnisses wird der Text dem Gouverneur Gavin Newsom zur endgültigen Unterzeichnung oder zum Veto vorgelegt.
Im Falle einer Genehmigung tritt die Norm ab dem 1. Juli 2026 in Kraft, wodurch den Institutionen, den Krypto-Operatoren und den Nutzern Zeit gegeben wird, sich an die neuen Regeln und Verfahren anzupassen.
Die Meinungen über den Gesetzentwurf waren von Anfang an unterschiedlich und hitzig. Viele Kritiker haben eine potenzielle Machtüberschreitung seitens des Staates angeprangert.
Insbesondere wird hervorgehoben, wie die Möglichkeit, sich inaktive digitale Vermögenswerte anzueignen, als Eingriff in das Privateigentum angesehen werden kann. Dennoch haben Befürworter und Experten der Branche verschiedene Aspekte klargestellt, um die Vorteile und Garantien im Text zu verdeutlichen.
Eric Peterson, Policy Director del Satoshi Action Fund, movimento favorevole a Bitcoin, erklärte, dass das Gesetz einfach die bestehenden Vorschriften für nicht beanspruchte bull und bear Vermögenswerte aktualisiert, um sie an die digitale Welt anzupassen.
Es wird nicht zum Zwangsverkauf der Bitcoin kommen, sondern zu deren Übertragung an autorisierte Verwahrer, wobei die Vermögenswerte in die Hände des ursprünglichen Eigentümers zurückgegeben werden, sobald dieser dies beantragt. „Die Kryptowährung bleibt in ihrer nativen Form, ohne Umwandlungen in Dollar“, betonte Peterson.
Dennis Porter, Gründer desselben Organismus, hat hinzugefügt, dass Kalifornien beabsichtigt, einen Mechanismus zu korrigieren, der in vielen Staaten vorhanden ist und nicht mehr angemessen mit den neuen Formen des digitalen Eigentums funktioniert.
Auch Hailey Lennon, ehemalige regulatorische Beraterin von Coinbase, erinnerte daran, dass ähnliche Gesetze bereits in anderen Bundesstaaten in Kraft sind.
Insbesondere wird hervorgehoben, dass die Börsen verpflichtet sind, die Vorschriften für nicht beanspruchte Vermögenswerte einzuhalten, mit der Folge, dass die Assets dem Nutzer zurückgegeben werden, sobald dieser sie anfordert.
Was sich für die Nutzer und den crypto-Markt ändert
Die Disziplin, die in AB 1052 enthalten ist, bietet verschiedene Vorteile. Zunächst sollte sie die Risiken der ungewollten Verstreuung oder Liquidation digitaler Vermögenswerte reduzieren.
Zweitens wird sichergestellt, dass die Benutzer ihre Krypto zurückerhalten können, auch nach Jahren der Inaktivität, indem sie einfach das Verfahren zur Wiederherstellung aktivieren.
Außerdem schafft die Gesetzgebung ein stabileres und reguliertes Umfeld für die Akzeptanz von Krypto in Zahlungen, wodurch die konkrete Einführung dieser Technologien durch Unternehmen und Verbraucher gefördert wird.
Jedoch zwingt die Lizenzpflicht die Betreiber, ihre Tätigkeit angemessen zu regulieren und höhere Standards einzuhalten. Dadurch wird denjenigen, die sich entscheiden, in Krypto zu investieren oder zu zahlen, ein größerer Schutz geboten.
Wenn endgültig genehmigt, könnte Kalifornien zu den führenden Staaten für eine moderne und umfassende Regulierung des Krypto-Sektors gehören. Dieses Modell könnte anderswo repliziert werden und eine größere regulatorische Klarheit auf nationaler Ebene fördern.
Die Entwicklung des digitalen Marktes erfordert präzise, aber auch flexible Regeln, die darauf abzielen, die Nutzer zu schützen, ohne die Innovation zu ersticken. In diesem Kontext stellen das transparente Management von inaktiven Vermögenswerten und die rechtliche Ermöglichung von Zahlungen in crypto entscheidende Schritte dar.
Es ist entscheidend, dass Benutzer, Investoren und Akteure im Kryptosektor die gesetzlichen Entwicklungen in Kalifornien aufmerksam verfolgen. Besonders wichtig ist es, ihre Praktiken und Strategien im Hinblick auf die neuen Vorschriften zu aktualisieren.
Das Wissen über die Regeln ist entscheidend, um die eigenen Vermögenswerte zu schützen und die Chancen, die dieses ständig wachsende Finanzasset bietet, optimal zu nutzen.
Abschließend zeigt die kalifornische Gesetzesänderung, wie die Welt der digitalen Währungen im rechtlichen Rahmen immer mehr an Boden gewinnt. Insbesondere wird eine Zusammenarbeit zwischen Institutionen, Unternehmen und Nutzern gefordert, um ein zuverlässiges, sicheres und inklusives Ökosystem zu schaffen.
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